Deutschland

Frau von der Leyen gibt Gas: Rücktritt als Verteidigungsministerin und rein ins Europaparlament

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Written by BSF

Ab 06:30 Uhr stand das Frühstück im Hotel Hilton für Frau von der Leyen bereit, um 09:09 Uhr begann bereits ihre Rede vor dem Europaparlament. Sie hielt eine Rede in drei Sprachen, eröffnete auf Französisch und freute sich, dass endlich eine Frau antritt. Dabei verschwieg sie geflissentlich, dass sie nicht die einzige weibliche Kandidatin ist. Zwei Minuten auf Französisch, dann wechselt sie ins Deutsche, weitere zwei Minuten später der Wechsel ins Englische. Damit will sie offenbar möglichst viele Parlamentarier erreichen und symbolisieren, dass sie eine Europäerin ist.

Auch einige Sozialdemokraten applaudieren

Auch einige Sozialdemokraten klatschen, aber nicht alle. Bei der Abstimmung heute Abend wird es entscheidend darauf ankommen, ob auch die Sozialdemokraten und Grünen im Parlament für von der Leyen stimmen.

100 Milliarden für das Klima

Sie versprach einen grünen Deal für Europa mit einem Investitionsvolumen von 100 Milliarden Euro. Allerdings verriet sie nicht, wo das Geld herkommen soll.

10.000 Frontex-Soldaten

Sie betonte wohl, dass man Migranten im Mittelmeer retten müsse, aber auch die Notwendigkeit, Schleuser zu bekämpfen. Stabile Aussengrenzen mit 10.000 Frontex-Soldaten gehören dazu.

33 Minuten für 374 Stimmen

Frau von der Leyen redete insgesamt 33 Minuten, um zu erreichen, dass sie heute Abend bei der Abstimmung mindestens die 374 Stimmen erhält, die sie benötigt. Allerdings kamen nach ihr noch zahlreiche andere Redner, insgesamt über 3 Stunden lang. Um 18 Uhr soll heute Abend gewählt werden, das Ergebnis soll um 19.30 Uhr feststehen. Erhält sie nicht die erforderliche Stimmanzahl von 374 Stimmen, hat der Rat der EU-Mitgliedsstaaten 30 Tage Zeit, einen neuen Kandidaten vorzuschlagen.

Rücktritt als Verteidigungsministerin

Am Vortag hatte sie bereits erklärt, am Mittwoch von ihrem Posten als Verteidigungsministerin zurückzutreten. Sie wolle sich – unabhängig vom Wahlausgang – ganz um Europa kümmern. Selbstzweifel sehen anders aus. Am Mittwoch um 11 Uhr soll Frau von der Leyen beim Bundespräsidenten ihre Entlassungsurkunde bekommen.

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