Deutschland

Im Bundestag könnten nun die Diäten der Abgeordneten gekürzt werden

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Written by BSF

Das hat es im Deutschen Bundestag bisher noch nicht gegeben, aber könnte nunmehr zum ersten Mal eintreten: die Bezüge der Bundestagsabgeordneten stehen vor einer Kürzung und sollen ab Mitte des Jahres wohl reduziert werden.

Diäten sind an Entwicklung der Löhne gekoppelt

Die Bezüge der Bundestagsabgeordneten sind an die Entwicklung der Löhne in Deutschland gekoppelt. Das Statistische Bundesamt hat nun in einer noch vorläufigen Auswertung ermittelt, dass diese im Schnitt im letzten Jahr – coronabedingt – gesunken sind. Bestätigt sich diese vorläufige Rechnung, müssten auch die Bundestagsdiäten ab 1.7.2021 reduziert werden. In der Historie des Deutschen Bundestags wäre das ein bisher einmaliger Vorgang.

Bisher hat der Bundestag eher von sich reden gemacht, weil die Abgeordneten ihre eigenen Gehälter – die Diäten – eigenständig erhöht hatten.

Um wieviel könnten die Diäten sinken?

Der bisher ermittelte durchschnittliche Lohnrückgang im Jahr 2020 betrug rund 0,6%. Um diesen Prozentsatz könnten auch die Diäten sinken. Formal müsste der Bundestagspräsident die Bezüge neu fixieren und wird dies voraussichtlich bereits im März tun, wenn das Statistische Bundesamt finale Zahlen vorlegt.

Die Abgeordneten werden wohl nicht besonders leiden

Auch bei einer Senkung um 0,6% werden die Abgeordneten wohl nicht bitterlich weinen: Die Diät eines Bundestagsabgeordneten würde dann immer noch über 10.000 Euro betragen, nämlich: 10022,97 Euro.

Zu der Diät von knapp über 10.000 Euro erhalten die Abgeordneten noch eine steuerfreie Aufwandspauschale in Höhe von 4.560,59 Euro im Monat.

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