Deutschland

Bundesrat: Thomas Kemmerich wird Thüringen dort nicht vertreten

Thomas Kemmerich
Written by BSF

Der zurückgetretene Ministerpräsident Thüringens, Thomas Kemmerich, wird Thüringen am Freitag im Bundesrat nicht vertreten. Obwohl er noch geschäftsführend im Amt ist, – solange, bis ein neuer Ministerpräsident gewählt ist.

Die Crux: Es kann ihn auch niemand dort vertreten: Es könnten theoretisch Minister aus seiner Landesregierung dort sitzen, aber er hat nach der Wahl noch keine ernannt und will auch keine mehr ernennen. Die alten Minister haben ihre Büros schon verlassen und die zweite Reihe, z.B. Staatssekretäre können an der Bundesratssitzung teilnehmen, dürfen aber keine Stimmen abgeben. Die Nichtteilnahme Kemmerichs wird somit wie eine Enthaltung Thüringens im Bundesrat gewürdigt.

Kemmerich will nicht provozieren

Kemmerich begründet sein Nichterscheinen damit, dass er niemanden provozieren wolle. Im Bundesrat solle es um Sachthemen gehen und nicht um seine Person.

Entscheidungen nur mit absoluter Mehrheit möglich

Im Bundesrat sind manche Entscheidungen nur mit absoluter Mehrheit möglich, das Fehlen der Thüringer Stimmen könnte also zum Problem werden. Thüringen hat im Bundesrat vier Stimmen, die verbleibenden 65 Stimmen können aber Beschlüsse fassen.

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