Deutschland

SPD: Martin Schulz will immer noch nicht in die Regierung, sondern Neuwahlen

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Written by BSF

Fast könnte man den Eindruck einer beleidigten Leberwurst haben: Martin Schulz hat auch nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zur Jamaika-Koalition (CDU/CSU/FDP/Grüne) erklärt, dass er nicht für eine Regierungskoalition zur Verfügung steht. Mit Neuwahlen habe er kein Problem.

Keine Erklärung, ob er Kanzlerkandidat wird

Nicht erklärt hat er jedoch, ob er bei einer Neuwahl auch als Kanzlerkandidat der SPD ins Rennen geht oder ob die SPD nach dem schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl im September einen neuen Kandidaten aufstellt. Vorsorglich hatte bereits Außenminister Gabriel signalisiert, dass er nicht zur Verfügung steht.

Hier das Statement von Martin Schulz nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche:

 

Bundespräsident Steinmeier erinnert an Wählerauftrag

Bundespräsident Steinmeiner erinnerte heute mittag alle Parteien (und damit auch die SPD) daran, dass sie vom Wähler einen Auftrag bekommen haben und kündigte an, mit allen demokratischen Parteien noch einmal zu sprechen, – damit auch mit der SPD, wo seine eigene Mitgliedschaft aktuell wegen des Präsidentenamts ruht.

 

Trittin sieht Möglichkeit von Neuwahlen vor Ostern 2018

Jürgen Trittin von den Grünen sieht die Möglichkeit von Neuwahlen vor dem Osterfest 2018, dazu müsste z.B. Präsident Steinmeier z.B. nach 3 erfolglosen Versuchen, einen Bundeskanzler zu wählen, die Bemühungen für gescheitert erklären. Ähnlich hat Gerhard Schröder es in 2005 gemacht.

Man darf auf die nächsten Tage gespannt sein, ob es zu einer Minderheits-Regierung oder zu Neuwahlen kommt. Frau Merkel hat auf jeden Fall erklärt, als Kanzlerkandidatin erneut zur Verfügung zu stehen.

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