Deutschland

Groko: SPD Mitglieder stimmen mit knapper Mehrheit für Große Koalition

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Written by BSF

Angela Nahles dürfte ein Stein vom Herzen gefallen sein. Die Auszählung der Stimmen aus der SPD-Mitgliederabstimmung hat ergeben, dass eine knappe Mehrheit 66,02% der Mitglieder für die Große Koaliton gestimmt hat.

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Mit Spannung hatten die Pressevertreter in der SPD-Zentrale auf die offizielle Verkündigung zum SPD-Mitgliederentscheid in Sachen Groko gewartet

 Mitgliederentscheid zur Groko im Detail

Hier einige Zahlen zum Mitgliederentscheid im Detail:

  • 378.437 Stimmen wurden abgegeben
  • 14.943 waren im ersten Durchgang als fehlerhaft eingestuft (z.B. fehlende eidesstattliche Versicherung)
  • 363.494 gültige Stimmen wurden zunächst herauskristallisiert
  • 561 weitere ungültige Stimmen wurden dann selektiert
  • 78,39% der SPD-Mitglieder haben sich an Abstimmung beteiligt
  • 239.604 haben für JA in Sachen GROKO gestimmt
  • 123.329 haben für NEIN in Sachen GROKO gestimmt
  • Dies entspricht einem Ja-Anteil von 66,02% Prozent
  • 161 Tage nach der Wahl ist dann der Weg frei zur Regierungsbildung

Olaf Scholz kommentierte den SPD-Mitgliederentscheid

In der SPD-Parteizentrale wurde in der einberufenen Pressekonferenz Andrea Nahles nicht auf dem Rednerpult gesehen. Das knappe Votum wurde von Olaf Scholz kommentiert, der das eher knappe Ergebnis von nur 2/3 der SPD-Mitglieder als „überwiegende Mehrheit“ kommentierte. In der kommenden Woche will die SPD die Minister benennen, dabei seien auch einige, die schon Minister sind.

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Olaf Scholz stellte sich den Journalisten nur kurz und verschwand dann schnell von der Bühne

 

Wie funktionierte das SPD Mitgliedervotum zur GroKo?

463.723 Mitglieder der SPD waren aufgerufen, per Briefwahl abzustimmen, ob man für oder gegen eine Große Koalition ist. Die Richtigkeit der Abstimmung musste mit einer eidesstattlichen Versicherung bestätigt werden.

Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU

Der Koalitionsvertrag, der die Grundlage für eine Koalition zwischen SPD und CDU/CSU ist, war vorher zwischen den Parteien ausgehandelt worden. Die SPD-Führung hat den Vertrag den Mitgliedern öffentlich zur Verfügung gestellt, sodass jeder bei der Abstimmung wusste, worauf er sich einlässt, wenn er für oder gegen die GROKO / Große Koalition stimmt.

Koalitionsvertrag zum Download

2013 stimmten 76% für Groko

Noch 2013 stimmten 76% der SPD-Mitglieder für eine Große Koalition, die SPD-Spitze gab sich vor dem jetzigen Mitgliederentscheid zuversichtlich,konnte aber letztendlich die hohe Prozentzahl aus 2013 bei der Abstimmung in 2018 nicht erreichen. Damals hatten 369.680 Mitglieder eine Stimme abgegeben, wovon auber nur 337.880 wirksam waren. Bei den anderen fehlte meist die eidesstattliche Versicherung. Damals hatten von den 337.880 wirksamen Stimmen 256.643 für die Große Koalition gestimmt.

Angela Merkel Bundeskanzlerin

Ein Termin für die Bundeskanzler-Wahl steht auch schon fest: Am 14.März soll Angela Merkel im Deutschen Bundestag zur Bundeskanzlerin gewählt werden.

Wer hat die Stimmen des Mitgliederentscheids ausgezählt?

120 SPD-Mitglieder haben unter notarieller Aufsicht die Stimmen des Mitgliederentscheids zur Groko ausgezählt.

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