Der designierte Bundeskanzler Scholz (SPD) sieht die dringende Notwendigkeit, die Corona-Pandemie härter zu bekämpfen. Seine Antwort darauf wäre die Einführung einer Impfpflicht im Februar oder März nächsten Jahres. Das Gesetzgebungsverfahren dazu könne man aber schon dieses Jahr einleiten.
Kanzler in spe Scholz hat dies nach einer Bund-Länder-Telefonkonferenz Anfang dieser Woche geäußert und vernimmt Zustimmung auch von Ministerpräsidenten. Auch Grünen-Chef Robert Habeck spricht sich dafür aus, ein entsprechendes Gesetz vorzubereiten. Ob Habeck es ebenso gemütlich angehen möchte wie Scholz, ist nicht bekannt.
Donnerstag Ministerpräsidentenkonferenz
Am Donnerstag dieser Woche soll eine Ministerpräsidentenkonferenz stattfinden, wo womöglich Weichen für eine Impfpflicht gestellt werden könnten. Auch die Bundesärztekammer hatte sich für eine allgemeine Impfpflicht gegen das Coronavirus ausgesprochen.
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